Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung der Dating Plattform
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der Mezz Holding Ltd. und seinen Mitgliedern.
Unsere Webseite ist nur bei bereits eingetretener Volljährigkeit und für nicht gewerbliche Zwecke nutzbar.
§ 1 Keine Ehevermittlung oder Eheanbahnung
Der von uns dargebotene Service ermöglicht ein gemeinschaftliches Kennenlernen durch sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen. Eine Ehevermittlung oder Eheanbahnung schulden wir nicht.
§ 2 Abschluss des Vertrages
Sie können sich bei uns ein persönliches Profil anlegen, mit dem Sie Kontakte knüpfen können. Mit erfolgter Anmeldung stellen wir Ihnen Leistungen gegen Entrichtung eines Entgelts zur Verfügung. Bevor Sie diese entgeltpflichtigen Leistungen in Anspruch nehmen können, informieren wir Sie sowohl über den Inhalt der entgeltpflichtigen Leistung als auch über die Preise und die Zahlungsbedingungen.
§ 3 Vertragsverlängerung und Beendigung
Innerhalb unserer produktbezogenen Vertragsinhalte, die Sie während des Bestellvorgangs bestätigen, findet sich die ordentliche Kündigungsfrist für die entgeltpflichtige Mitgliedschaft. Die Kündigung hat zu ihrer Wirksamkeit durch ausdrückliche Erklärung in Textform (wie z.B. Brief oder Fax) zu erfolgen.
Erfolgt durch den Kunden keine Kündigung unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist, verlängert sich der Vertrag über die entgeltpflichtige Mitgliedschaft automatisch nach Maßgabe der produktbezogenen Vertragsinhalte, welche Sie innerhalb des Bestellvorgangs akzeptiert haben.
Die außerordentliche Kündigung bedarf der Textform und unterliegt den gesetzlichen Vorschriften.
§ 4 Haftung
Wir übernehmen keine Verantwortung für unrichtige Angaben innerhalb der Anmeldung unserer Kunden. Wir können ebenfalls keinen Vermittlungserfolg zusichern. Deshalb entsteht keine Haftung, wenn Sie innerhalb der Vertragslaufzeit keinen Partner finden. Wir stellen dem Kunden ausschließlich die IT-Dienstleistungen bzw. technischen Vorrichtungen zur automatischen Vermittlung von Kontakten zur Verfügung.
Für den Fall, dass Kunden die Dienstleistungen von uns in unzulässiger oder gesetzeswidriger Weise missbrauchen, übernimmt wr keine Haftung. Auch für den Missbrauch von Informationen wir nicht haftbar gemacht werden; insbesondere nicht, wenn der Kunde die Informationen einem Dritten selbst zugänglich gemacht hat.
Eine Gewährleistung für den ununterbrochenen Betrieb bzw. die jederzeitige, ordnungsgemäße Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services wird von uns nicht übernommen. Insbesondere fällt keine Haftung von uns an, wenn es zu Störungen aufgrund von höherer Gewalt oder Ereignissen kommt, die außerhalb des Einflussbereiches von uns liegen. Zudem haften wir nicht für den Fall, dass Dritte sich unbefugt Kenntnis der persönlichen Daten eines Kunden verschaffen (z.B. durch einen „Hackerangriff“).
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Für den Inhalt seiner persönlichen Daten ist allein der Kunde verantwortlich und er sichert die Richtigkeit der Angaben zu. Wir behalten uns vor, gegen Kunden, die in vorsätzlicher und/oder betrügerischer Absicht falsche Angaben machen, zivilrechtliche Schritte einzuleiten.
Der Service von uns ist ausschließlich für die private Nutzung vorgesehen. Mit der Anmeldung gehen Sie die Verpflichtung ein, unsere Homepage nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen und die Ihnen zugänglich gemachten Daten nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken zu verwenden. Es ist Ihnen ausdrücklich nicht gestattet, die Inhalte anderer Nutzer systematisch zu sammeln (z.B. durch ein spezielles Programm oder durch bloßes Kopieren der Daten) und für andere Zwecke zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist es insbesondere nicht gestattet, Computerprogramme, wie z.B. Crawler, zum Auslesen der Daten anderer Kunden zu verwenden.
Sofern Sie schuldhaft gehandelt haben, sind Sie dazu verpflichtet, uns gegenüber von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen freizustellen, die durch Ihre Anmeldung und/oder Teilnahme bei unserem Service entstehen könnten. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte. Der Aufwendungsersatzanspruch ist der Höhe nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Es obliegt Ihnen, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Einverständnis ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Das Gleiche gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten etc. unserer Kunden.
Wir sind berechtigt, jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Versand bzw. Empfang von Nachrichten ohne Rückfrage diese zu löschen.
Ferner verpflichten Sie sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
Keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder rechts-/linksradikalen Inhalte oder Fotos zu verbreiten;
über den Service kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;
keine E-Mails / Nachrichten abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
E-Mails / Nachrichten an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von uns erlaubt wird);
keine Kettenbriefe zu versenden;
keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
in der Personenbeschreibung und kostenlosen Kontaktanfragen keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
§ 6 Nutzungs- und Urheberrechte
Wir sind im Verhältnis zu Ihnen alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe unserer Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Das gilt auch für die von unseren Kunden eingebrachten Inhalte.
§ 7 Sonstiges
Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Es kommt das in Hong Kong geltende Recht zur Anwendung.
Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch uns. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.
Hong Kong, Mezz Holding Ltd
Letzte Aktualisierung 16.04.2017